Verband der Siegerländer Metallindustriellen e.V.

Tarifabschluss 2020 in NRW

Sozialpartner beweisen Handlungsfähigkeit

 

Düsseldorf, 20. März 2020. 

NRW-Metallarbeitgeberpräsident Arndt G. Kirchhoff erklärte, im Angesicht einer schweren weltweiten Rezession hätten gerade die Tarifparteien des für Deutschland bedeutendsten Industriezweigs eine enorme Verantwortung für Unternehmen und Beschäftigte. Die beschleunigte Ausbreitung des Corona-Virus stelle Deutschland vor eine nie dagewesene Herausforderung. Um die Pandemie einzudämmen, stelle das ganze Land gegenwärtig auf Notbetrieb um, Kernbereiche der deutschen Wirtschaft stellten vorübergehend ihre Produktion vollständig ein. Jetzt müsse alles getan werden, die Unternehmen gut durch die Krise zu bringen. „In dieser dramatischen Situation müssen unsere Unternehmen von allem befreit werden, was ihre Liquidität einschränkt. Gleichzeitig brauchen unsere Beschäftigten größtmögliche Sicherheit für ihren Arbeitsplatz“, sagte Kirchhoff. Jetzt sei hochprofessionelles und von gegenseitigem Vertrauen geprägtes Krisenmanagement angesagt. Die Metallarbeitgeber hätten größtes Interesse daran, ihre Beschäftigten an Bord zu halten. Er wisse, dass viele Mitarbeiter in großer Sorge um die Betreuung ihrer Kinder seien und sich Geringverdiener auch existenzielle Gedanken machten. „Der Tarif-Kompromiss soll helfen, vor allem Mitarbeiter in besonderen Drucksituationen zu entlasten und materielle Sicherheit zu bieten“, betonte Kirchhoff.

Nach Worten des NRW-Metallarbeitgeberpräsidenten bewiesen die Metalltarifparteien in Nordrhein-Westfalen mit dem erzielten Tarifabschluss ihre sozialpartnerschaftliche Handlungsfähigkeit. Der Flächentarif bestätige einmal mehr seine friedensstiftende Wirkung für die Metall- und Elektroindustrie. Bereits mit dem ebenfalls in Nordrhein-Westfalen verhandelten Tarifabschluss in der schweren Finanzkrise 2010 hätten die Tarifvertragsparteien in Zusammenarbeit mit der Politik dazu beigetragen, dass Unternehmen im Markt und Beschäftigte in Arbeit bleiben konnten. „Dieser Blick zurück gibt mir Vertrauen und Zuversicht“, sagte Kirchhoff. Auf dieses gesellschaftliche Miteinander werde es in der gegenwärtigen Krise entscheidend ankommen, damit die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie für Unternehmen und Beschäftigte so begrenzt wie möglich und die Rückkehr zu stabilen Verhältnissen erleichtert würden.

 

Metall-Tarifvertragsparteien in NRW erzielen Einigung

Düsseldorf, 20. März 2020. 

Die Metallarbeitgeber und die IG Metall in Nordrhein-Westfalen haben sich unter dem Eindruck der unabsehbaren wirtschaftlichen Auswirkungen durch die rapide Ausbreitung des Corona-Virus auf einen Pilotabschluss für die Beschäftigten der deutschen Metall- und Elektroindustrie geeinigt. Das teilte der Verband der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW) am Freitag in Düsseldorf mit. Der Präsident von METALL NRW, Arndt G.Kirchhoff, betonte, der Kompromiss habe das Ziel, in diesen schwierigen Zeiten Unternehmen nicht weiter zu belasten und Beschäftigte zu unterstützen. „In dieser außergewöhnlich schwierigen Situation bietet dieser Tarifabschluss unseren Unternehmen und unseren Beschäftigten wertvolle Planungssicherheit“, erklärte Kirchhoff. Der Tarifvertrag enthalte unter anderem neue Elemente zur Abfederung sozialer Härten, zur Bewältigung von Engpässen in der Kinderbetreuung und zum Umgang mit Beschäftigungsausfällen. Alle Vereinbarungen haben eine Mindestlaufzeit bis zum 31. Dezember 2020.

Die wesentlichen Tarif-Vereinbarungen auf einen Blick:

Entgelte:

Der zum 31. März 2020 gekündigte Entgelt-Tarifvertrag wird ohne eine Erhöhung der Tabellenentgelte unverändert wieder in Kraft gesetzt – mit einer Mindestlaufzeit bis zum 31. Dezember 2020.

Reaktivierung des Tarifvertrags Zukunft in Arbeit (ZiA):

Der bewährte – auf freiwilliger betrieblicher Basis umsetzbare – Tarifvertrag aus dem Krisenjahr 2010 wird modifiziert wieder in Kraft gesetzt. So lassen sich die tariflichen Remanenzkosten (Kosten der Kurzarbeit für das Unternehmen) ab dem ersten Tag der Kurzarbeit senken, wenn im Gegenzug Beschäftigungssicherung gegeben ist.

Abfederung sozialer Härten bei Kurzarbeit:

Anstelle eines allgemeinen tariflichen Zuschusses zum Kurzarbeitergeld haben die Tarifpartner eine Härtefall-Regelung vereinbart. Danach wird ein betrieblicher Finanzierungsbetrag zur Verfügung gestellt, der zum Ausgleich oder zur Verminderung sozialer Härten im Fall von langandauernder und hoher Betroffenheit durch Kurzarbeit dient.

  • Dieser Betrag errechnet sich aus der Zahl der Beschäftigten (Teilzeitbeschäftigte anteilig) eines Betriebes multipliziert mit 350 Euro.
  • Die konkreten Verwendungsmodalitäten legen die Betriebsparteien fest. Der Finanzierungsbetrag kann auf bereits betrieblich vereinbarte Unterstützungsleistungen angerechnet werden.
  • Mittel, die nicht für Härtefälle ausgeschöpft wurden, können
    – entweder zum Jahresende zu gleichen Teilen an die Beschäftigten (Teilzeitbeschäftigte anteilig) ausgezahlt
    – oder auf dem Weg der Differenzierung mit Zustimmung der Tarifvertragsparteien auf bis zu Null reduziert werden, wenn die wirtschaftliche Lage des Betriebes dies erfordert.

Besondere Freistellung bei Engpässen in der Kinderbetreuung

Für Mitarbeiter, die Kinder bis zur Vollendung des zwölften Lebensjahres zu betreuen haben, weil Schulen und Kindertagesstätten aus Gründen des Gesundheitsschutzes geschlossen haben, gelten in Zukunft folgende Regelungen:

  • Diesen Beschäftigten werden unter Weiterzahlung des Arbeitsentgelts bis zu fünf Tage Freizeit gewährt.
  • Vor Inanspruchnahme dieser Regelung müssen die Beschäftigten folgende Maßnahmen vorrangig nutzen:
    – Nutzung bestehender staatlich finanzierter Freistellungszeiten
    – Verbrauch von Resturlaubsansprüchen aus dem Jahr 2019
    – Abbau von bestehenden Guthaben auf Arbeitszeitkonten
    – Aufbau von maximal 21 „Negativstunden“ auf Arbeitszeitkonten
    – Nutzung von bereits für das Jahr 2020 genehmigter freier Tage statt T-ZUG (A)

Betriebliche Regelung zur Freie-Tage-Regelung

Die Betriebsparteien können in gegenseitigem Einvernehmen unter Wegfall der tariflichen Sonderzahlung T-ZUG (A) freie Tage mit ungekürzten laufenden Bezügen verpflichtend für alle Beschäftigten anordnen (je nach Beschäftigtengruppe 8 oder 6 Tage).

 

„Wir brauchen einen Tarifabschluss mit Augenmaß“

 

Düsseldorf, 13. März 2020. 

Die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber haben die IG Metall davor gewarnt, den Unternehmen in der Tarifrunde 2020 neue Kostenlasten aufzuerlegen. Angesichts der enormen Herausforderungen durch Strukturwandel und Konjunkturflaute und den noch völlig unsicheren Auswirkungen der weltweiten Verbreitung des Corona-Virus auf die Wirtschaft sei jetzt „eine Tarifrunde mit Augenmaß“ angesagt.  Der Präsident des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW), Arndt G. Kirchhoff, sagte bei der nach vier Sondierungsgesprächen ersten offiziellen Verhandlungsrunde für die Beschäftigten dieses Industriezweigs in Paderborn, jetzt müsse alles getan werden, um die Fitness der Unternehmen für den Wettbewerb zu fördern. „Gerade in dieser schwierigen Situation muss sich die Zukunftsfähigkeit des Flächentarifs beweisen“, betonte Kirchhoff. Er freue sich, dass sich die Tarifparteien in der wirtschaftlichen Lagebeurteilung weitgehend einig gewesen seien. Jetzt gelte es, daraus die richtigen tarifpolitischen Schlussfolgerungen zu ziehen. Das Ziel sei, bis Ostern einen fairen, für Unternehmen und Beschäftigte tragfähigen Abschluss zu erzielen.

Mit ihrem Vorstoß, die Kurzarbeit zu erleichtern und damit die Unternehmen von Kosten zu entlasten, habe die Bundesregierung gute Voraussetzungen für flankierende Angebote der Tarifparteien geschaffen. „Damit können wir arbeiten“, betonte Kirchhoff. Es sei völlig richtig, jetzt der Beschäftigungssicherung den Vorrang gegenüber Einkommenserhöhungen einzuräumen. Das stabilisiere die Kaufkraft der rund 700.000 M+E-Beschäftigten in NRW. Zugleich erteilte der NRW-Metallarbeitgeberpräsident der Forderung der IG Metall eine klare Absage, die vom Gesetzgeber vorgesehenen Entlastungen für Unternehmen in Zuschläge für die Beschäftigten tariflich umzuwidmen. „Dieser Vorschlag ist kontraproduktiv“, kritisierte er. Damit machten sich die Tarifpartner weder bei der Politik Freunde, noch werde so das Ziel der Beschäftigungssicherung erreicht.

Die Metallarbeitgeber werteten das Bestreben der IG Metall, die Bewältigung der Herausforderungen des Transformationsprozesses in den Mittelpunkt der Tarifrunde 2020 zu stellen, als Beleg dafür, der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen Vorrang einzuräumen. „Einer gewerkschaftlichen Fremdsteuerung werden sich die Unternehmen in diesem Prozess allerdings nicht unterwerfen“, stellte Kirchhoff klar.

Bild und Infos: METALL NRW

„In der Sache sind wir noch weit auseinander!“

 

Düsseldorf, 20. Februar 2020. 

Als „zufriedenstellend“ haben die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber das bisherige Verfahren der Sondierungsverhandlungen zur Tarifrunde 2020 in NRW bezeichnet. Nach drei Gesprächsrunden mit der IG Metall sei das feste Bemühen beider Seiten erkennbar, in einer konjunkturell und strukturell schwierigen Situation für den mit rund 700.000 Beschäftigten bedeutendsten Industriezweig des Landes nach vernünftigen Lösungen zu suchen. In der Sache seien die Tarifparteien aber noch weit auseinander. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW), Dr. Luitwin Mallmann, sagte am Donnerstag in Düsseldorf, den Unternehmen müssten Instrumente zur Verfügung gestellt werden, die sie dabei unterstützten, besondere Herausforderungen bewältigen zu können. „Es gibt allerdings noch sehr unterschiedliche Vorstellungen darüber, welche Wege hier zielführend sein können“, erklärte Mallmann. Die NRW-Metallarbeitgeber setzten dabei auf pragmatische und effiziente Tarifangebote für die Unternehmen des Industriezweigs. Dies schließe ein tarifliches Zwangssystem aus, das insbesondere mittelständische Betriebe mehr behindere als fördere.

Die Atmosphäre in den bisher drei Gesprächsrunden mit der IG Metall bezeichnete Mallmann als „konstruktiv und ergebnisoffen“. Es sei ein gemeinsames Grundverständnis über die zum Teil komplexen Fragestellungen etwa in den Bereichen Transformation und Qualifizierung entwickelt worden. Ziel sei es, innerhalb der Friedenspflicht – sie endet am 28. April – einen tragfähigen Abschluss für die Tarifrunde 2020 zu vereinbaren. Der IG Metall müsse bewusst sein, dass der zur Verfügung stehende Verteilungsspielraum angesichts der anhaltenden Konjunkturschwäche und der Herausforderungen von Energiewende, Digitalisierung und Mobilitätswende äußerst gering sei. Vor diesem Hintergrund seien zu hohe Forderungen beim Entgelt, zu höheren Altersteilzeitquoten oder nach Nachhaltigkeitsboni für IG-Metall-Mitglieder wenig hilfreich.

Bild und Infos: METALL NRW

Erste vorgezogene Tarifverhandlung in NRW hat stattgefunden

 

Düsseldorf, 05. Februar 2020. Die Tarifparteien der nordrhein-westfälischen Metall- und Elektroindustrie haben sich am Mittwoch in Düsseldorf zur ersten vorgezogenen Tarifverhandlung für die rund 700.000 Beschäftigten dieses Industriezweigs getroffen. Der Präsident des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW), Arndt G. Kirchhoff, betonte, das Vorziehen der Gespräche zur Tarifrunde 2020 sei Ausdruck des Bemühens beider Seiten, angesichts der schlechten Konjunktur und der großen Herausforderungen des Strukturwandels möglichst schnell tragfähige Lösungen zu entwickeln. „Ich bin zuversichtlich, dass wir jetzt mit der IG Metall in NRW in einen konzentrierten, konstruktiven und ergebnisoffenen Verhandlungsprozess einsteigen“, sagte Kirchhoff. Für den 12. und 19. Februar seien weitere Gesprächstermine mit der Gewerkschaft vereinbart worden.

Ziel sei es, tarifliche Rahmenvereinbarungen zu entwickeln, die die Betriebe im Transformationsprozess unterstützten und gleichzeitig der unsicheren und angespannten konjunkturellen Lage gerecht würden. „Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Gerade jetzt muss sich Sozialpartnerschaft beweisen“, erklärte der NRW-Metallarbeitgeberpräsident. Wenn es nun gelinge, diesem Anspruch gerecht zu werden, würden viele Unternehmen neue Instrumente im Rahmen von Kurzarbeit und Transformation nutzen können. Hierfür müssten die Tarifparteien ihnen allerdings echte Alternativen zum Personalabbau aufzeigen. „Es könnte sich lohnen, dieses Angebot der Tarifparteien abzuwarten“, sagte Kirchhoff.

NRW-Metallarbeitgeber zur Aufnahme vorzeitiger Tarifgespräche bereit

Düsseldorf, 30. Januar 2020. Die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber haben der IG Metall NRW ihre Bereitschaft erklärt, vorzeitig in Gespräche zur Lösung der Tarifrunde 2020 für die rund 700.000 Beschäftigten dieses Industriezweigs einzusteigen. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW), Dr. Luitwin Mallmann, sagte am Donnerstag in Düsseldorf, die Arbeitgeber teilten die Einschätzung der IG Metall, dass sich die Unternehmen der Branche mit ihren Beschäftigten in einer außergewöhnlich schwierigen Lage befänden. Deshalb müssten die Tarifparteien versuchen, gemeinsam tarifliche Angebote zu schaffen, die die Unternehmen im Transformationsprozess unterstützten und der konjunkturell angespannten Situation gerecht würden.

Um das zu erreichen, „zählen wir auf einen ergebnisoffenen Verhandlungsprozess, in dessen Verlauf auch die Arbeitgeber eigene Lösungsansätze oder Forderungen einbringen werden“, erklärte Mallmann. Deshalb habe METALL NRW bewusst darauf verzichtet, schon mit der Annahme des Gesprächsangebots eigene Vorstellungen zu übermitteln. „Allerdings erteilt METALL NRW dem Verlangen der IG Metall nach einem Kündigungsverzicht durch den Verband eine klare Absage“, betonte Mallmann. Eine solche Erklärung mit Wirkung für die einzelnen Betriebe könne der Verband schon aus rechtlichen Gründen nicht abgeben.

„Wir brauchen eine Tarifrunde für den Mittelstand“

Düsseldorf, 16. Januar 2020. Mit „Interesse“ haben die nordrhein-westfälischen Metallarbeitgeber zur Kenntnis genommen, dass die IG Metall in NRW zunächst noch keine bezifferte Forderungsempfehlung für die anstehende Tarifrunde für die mehr als 700.000 Beschäftigten dieses Industriezweigs abgegeben hat. Offensichtlich bestehe bei der Gewerkschaft noch Beratungsbedarf. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen (METALL NRW), Dr. Luitwin Mallmann, sagte am Donnerstag in Düsseldorf, Arbeitgeber und Gewerkschaft schätzten die wirtschaftliche Lage im bedeutendsten Industriezweig des Landes offensichtlich gleichermaßen als komplex und schwierig ein.

Auch die jüngst zum Jahreswechsel vorgelegten Ergebnisse der Konjunkturumfrage der Verbände der nordrhein-westfälischen Metall- und Elektroindustrie seien geprägt von einer zunehmenden Unsicherheit in den Unternehmen über die weitere wirtschaftliche Entwicklung. Dies gelte sowohl für die durch internationale Handelsstreitigkeiten bedingte Unruhe auf den Weltmärkten als auch für die größtenteils in Deutschland hausgemachten Nachteile für Industriestandorte hierzulande. Im Vordergrund der Tarifrunde 2020 müssten daher Überlegungen für tarifliche Regelungen stehen, die der teilweise besorgniserregenden Lage gerecht werden könnten. „Die Lösungen müssen ebenso einfach wie effizient und dem Mittelstand auf den Leib geschrieben sein“, erklärte Mallmann. Er forderte die IG Metall auf, „mit uns zusammen für die Unternehmen der Branche Perspektiven zu entwickeln“. Den großen Herausforderungen von Transformation und Digitalisierung könnten die Tarifpartner nur gemeinsam begegnen.

Infos: METALL NRW